Rechtliche Möglichkeiten für Kommunen
Es gibt sinnvolle Lösungen für einen Verzicht auf 5G und eine Reduzierung der bereits vorhandenen Strahlenbelastung:
- Glasfaser
- Visible Light Communication (VLC)
- Trennung von Indoor- und Outdoor-Versorgung (St. Gallener Modell)
- Roaming in nur einem Netz, statt dass jeder Mobilfunkanbieter ein eigenes Netz ausbaut.
Kommunen haben auch rechtliche Möglichkeiten, um den Mobilfunkausbau zu regulieren:
Ratgeber: Kommunale Handlungsfelder, Mobilfunk: Rechte der Kommunen - Gefahrenminimierung und Vorsorge auf kommunaler Ebene
- https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail?newsid=1689
- Leseprobe: https://www.diagnose-funk.org/download.php?field=filename&id=1209&class=NewsDownloadBroschüre: "5G / Mobilfunk durch gesamträumliche Planung steuern"
- https://kompetenzinitiative.com/wp-content/uploads/2021/01/Magazin_final_web.pdf
- https://kompetenzinitiative.com/broschueren/5g-mobilfunk-durch-gesamtraeumliche-planung-steuern/Kompetenzen kommunaler Entscheidungsträger beim Mobilfunkausbau
Zwei Fachartikel in der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht bestätigen die Rechte der Kommunen
- https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail?newsid=1632Eine kommunale Taktik gegen 5G ist notwendig
- https://www.diagnose-funk.org/download.php?field=filename&id=999&class=NewsDownloadMobilfunkvorsorge in der Kommunalpolitik
Warum ein kommunales Mobilfunkvorsorgekonzept sinnvoll ist
- https://www.diagnose-funk.org/download.php?field=filename_1&id=4280&class=SitePageElementBad Wiessee setzt Zeichen: Kommunen können Mobilfunkausbau regulieren
- https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1503Das Schulze-Scheuer-Papier zum 5G-Ausbau an die Bürgermeister
Die Kommunen sollen zum Marktplatz digitaler Geschäftsmodelle werden
- https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1555
Zweiteiliges Webinar: Kommunale Handlungsfelder
Teil 1: Wie können Städte und Gemeinden den Mobilfunkausbau steuern und mit 5G umgehen?
Teil 2: Vorstellung der neuen Broschüre der Kompetenzinitiative (siehe oben)
Vortrag von Bernd Irmfrid Budzinski (Freiburg i. Br.), Verwaltungsrichter a. D.
Er war bis 1975 Leiter der Baurechtsabteilung des Landratsamts Lörrach und danach bis 2010 Richter am Verwaltungsgericht. Bezüglich der kommunalten Rechte ist der Vortrag ab Minute 21:50 besonders interessant.
Vortrag von Prof. Dr.-Ing. Wilfried Kühling, Institut für Geowissenschaften und Geographie, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. In diesem Vortrag geht er auf die Rechte der Kommunen detailliert ein. Die Vortragsfolien finden Sie hier.
